Webtalk zur Katastrophenvorsorge

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Wie inklusiv ist eigentlich der Bevölkerungsschutz in Deutschland? Friedrich Gabel von der Universität Tübingen führte von Oktober 2023 bis Februar 2024 für die Aktion Deutschland Hilft e.V. eine Studie durch, um dies herauszufinden. Im Rahmen des Webtalks wird er über die Ergebnisse der Studie sprechen und einen Ausblick auf mögliche nächste Schritte geben, um die Inklusion für Menschen mit Behinderungen auch im Bevölkerungsschutz voranzubringen. Hierbei wird er zeigen, dass es aktuell vor allem an einer Strategie mangelt, um Menschen mit Behinderungen, ihre Hilfebedarfe und Fähigkeiten im Bevölkerungsschutz flächendeckend und in ihrer Vielfältigkeit zu berücksichtigen. Zugleich werden Gründe für diese Situation offengelegt und zentrale Spannungsfelder eines inklusiven Bevölkerungsschutzes vorgestellt. Abschließend wird aber auch gezeigt, warum die Situation keineswegs hoffnungslos ist und wie nächste Schritte aussehen könnten, um auch in Deutschland Artikel 11 der Behindertenrechtskonvention – den Schutz von Menschen mit Behinderungen in Notlagen und Katastrophen – umzusetzen.

Im Vortrag wurde die Entwicklung eines neuen Konzeptes zur Resilienzförderung von der Idee bis zur Umsetzung dargestellt. Petra Weber, KaVoMa-Alumna, leitet heute das Resilienzzentrum Ostalbkreis, das im Rahmen des Förderprogrammes „Region gestalten“ als Modellprojekt gestartet ist. Grundlage für das Resilienzzentrum ist ihre Masterarbeit, die untersucht hat, wie die Lücke zwischen öffentlich-rechtlicher Verantwortung und dem Bedarf der Bevölkerung geschlossen werden kann. Durch das neue Resilienzzentrum soll nicht nur eine Organisationsstruktur innerhalb der Landkreisverwaltung geschaffen werden, sondern auch ein Blick auf die vorhandene Vernetzung geworfen werden. Defizite gilt es hier zu entdecken und zu beseitigen und Verbesserungspotential zu erkennen. Da aber Resilienz eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe darstellt, wird das Hauptaugenmerk auf Informations- und Bildungsangebote für die Bevölkerung gelegt, sowie Möglichkeiten der Partizipation geschaffen.

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Ob und inwiefern das Bildungswesen in Deutschland als eine Kritische Infrastruktur (KRITIS) betrachtet werden sollte, ist derzeit – auch im Hinblick auf das geplante KRITIS-Dachgesetz – umstritten. Ausgelöst wurde diese Diskussion insbesondere durch die Erfahrungen, die in der Coronavirus-Pandemie gesammelt worden sind: Hier hat sich gezeigt, dass Schulschließungen mit zahlreichen Problemen verbunden sind. Dabei geht es keineswegs nur um Unterrichtsausfall, sondern um viele weitere Funktionseinschränkungen, die teilweise hoch komplexe Kaskadeneffekte nach sich ziehen. In den einzelnen Bundesländern gibt es zu diesem Thema dennoch sehr unterschiedliche Einschätzungen und Regelungen. Auf Bundesebene gehört das Bildungswesen bislang nicht zu den Kritischen Infrastrukturen, und auch international ist keine Einheitlichkeit erkennbar, wenngleich Schulen im Sendai-Rahmenwerk zur Katastrophenvorsorge explizit als KRITIS bezeichnet werden. Im Vortrag wurde eine Studie vorgestellt, in der die Vulnerabilität und Kritikalität des Bildungswesens
in Deutschland im Auftrag des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe untersucht worden sind. Zur Einschätzung, ob und inwiefern das Bildungswesen
eine KRITIS darstellt, liefert diese Untersuchung wertvolle Hinweise.

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„Vor die Lage zu kommen“ gilt als wesentliches Ziel im Bevölkerungsschutz. Gemeint ist, Gefahren und Risiken einzuschätzen, um Vorbereitungen so zu treffen, dass Krisen und Katastrophen besser bewältigt werden können. Im Bevölkerungsschutz werden z.B. Risikoanalysen durchgeführt, um mögliche Gefahren einzuschätzen und entsprechende Vorbereitungen abzuleiten. Strategische Vorausschau setzt an diesem Gedanken an und geht zugleich darüber hinaus. Strategische Vorausschau soll dazu beitragen Orientierungswissen zu entwickeln, welches es Entscheider*innen ermöglicht mit zukünftigen Entwicklungen umzugehen, die durch ein hohes Maß an Komplexität, Nichtwissen und Unsicherheit über mögliche Verläufe gekennzeichnet sind. Während strategische Vorausschau bereits in verschiedenen behördlichen Kontexten eingesetzt wird, ist sie im Bevölkerungsschutz bislang kaum verankert. Der Vortrag:

- erläuterte das grundlegende Verständnis von strategischer Vorausschau und warum man von „Zukünften“ spricht,

- gab einen Überblick über Methoden und Gütekriterien der Vorausschau,

- legte dar, warum nicht nur Risiken und Gefahren von Bedeutung für die Vorausschau sind und

- entwickelte einen Umsetzungsvorschlag für den Deutschen Bevölkerungsschutz.

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Im Rahmen des Vortrags wurde das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderte Projekt WuKAS (Wissens- und Kompetenzvermittlung im Arbeits- und Gesundheitsschutz bei Spontanhelfenden) vorgestellt und wesentliche Forschungsergebnisse präsentiert. Zu diesen zählen unter anderem ein Leitfaden zum sicheren Einsatz von Spontanhelfenden und eine „SafetyCard“ für die visuelle Unterweisung dieser Freiwilligen. Die Unterlagen verfolgen das Ziel Einsatzorganisationen bei der Einbindung von Spontanhelfenden zu unterstützen und die Wissensvermittlung von sicherheitsrelevanten Verhaltensweisen zu fördern. Zusätzlich werden Erfahrungen aus der praktischen Umsetzung der Projektunterlagen während der Flutkatastrophe 2021 in Deutschland aufgearbeitet. Das Projekt wurde in den Jahren 2019-2021 gemeinsam von der Bergischen Universität Wuppertal, dem Malteser Hilfsdienst und mit Unterstützung der Deutschen Gesetzliche Unfallversicherung durchgeführt.

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Die Bundesregierung hat am 13. Juli 2022 die Deutsche Strategie zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen (kurz: Resilienzstrategie) beschlossen. Die Resilienzstrategie wurde gemeinsam mit allen Ressorts der Bundesregierung unter Begleitung der Interministeriellen Arbeitsgruppe zur Umsetzung des Sendai Rahmenwerks (IMAG Sendai) zusammen mit der Nationalen Kontaktstelle für das Sendai Rahmenwerk (NKS) und unter Federführung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) erstellt.

Im Rahmen des Vortrags wurde die deutsche Resilienzstrategie vorgestellt, der Entstehungsprozess beleuchtet sowie ein Ausblick auf die geplante Umsetzung der Resilienzstrategie gegeben.

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Im Rahmen dieses zweiteiligen Vortrags wurde zum einen die Stabstelle Krankenhausalarm- und Einsatzplanung und Krisenmanagement vorgestellt sowie das
Thema Pandemie und die damit einhergehenden Auswirkungen auf die Abläufe in den Klinken der Stadt Köln beleuchtet. Auch die ergriffenen Maßnahmen zur
Pandemiebewältigung standen im Fokus.

Zum anderen wurde der geplante IT-Ausfall in den Kliniken der Stadt Köln am 28. Juli 2022 sowie die hier ergriffenen Maßnahmen zur Vorbereitungen auf die geplante Downtime von ca. 10 Stunden thematisiert. Zusätzlich wurden die gewonnenen Erfahrungen aus dem IT-Ausfall geteilt.

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